Infocafe Wolja: Amtsgericht Jena verhandelt gegen weiteren Besetzer der Neugasse 17 – 21.08. Amtsgericht
Das Amtsgericht Jena scheint weiterhin Interesse am Thema von Leerstand, Eigentumsfragen und Hausbesetzungen zu haben. So hat es für den 21. August eine Verhandlung gegen einen weiteren der Besetzer der Neugasse 17 angesetzt.
Es geht um den Strafbefehl wegen Hausfriedensbruch über 450 Euro. Bereits am 23. April 2015 wurde einer der Neugassen-Besetzer für schuldig befunden, nachdem er ausführlich dargelegt hatte, warum Hausbesetzungen das Naheliegendste in heutigen Zeiten sein könnten und damit den Richter zu teils unterhaltsamen und teils entlarvenden Reaktionen bewegte.
Wie schon in jener Verhandlung ist für den 21.8. der langjährige Jenaer Staatsschutzkommissar Tuche als Zeuge geladen, zusammen mit einem Polizisten der Bereitschaftspolizei. Der vorsitzende Richter Kleeßen dürfte sich, fast noch mehr als der Angeklage, an jenem Tag über lebendige und vielfältige Beiträge zum Thema von Raumergreifungen, Eigentumsförmigkeit dieser Gesellschaft und selbstorganisierte Kämpfe freuen. Sei es rund um das Jenaer Justizzentrum oder anderswo in der Stadt.
Wer den Angeklagten zur Verhandlung begleiten will, ist eingeladen, am 21.8. ab 8.30 Uhr zum Amtsgericht in die Rathenaustraße 13 zu kommen. Die Verhandlung beginnt um 9 Uhr in Saal 7, wobei Zeit für die Eingangskontrollen bedacht werden sollte. Dabei empfiehlt es sich, einen Ausweis und keine kriminalisierbaren Gegenstände dabei zu haben.
Häuser besetzen sowieso!