Action Week Friedel54 [Berlin]

27. April 2017 by wolja

In Berlin gibt es eine Aktions-Woche gegen die drohende Räumung der inzwischen besetzten Friedel54. Am 30.04. findet eine Kundgebung gegen Verdrängung statt. Der kraftzehrende, aber auch ausgiebige Protest der Friedel-Betreiber*innen wirkt sehr inspirierend für alle Leute, die sich um sinnvolle Stadtteilpolitik kümmern. Dazu gibt es auch ein nettes Video: https://vimeo.com/214419944

Sehr empfehlenswert ist in Zusammenhang übrigens auch der Selbermachen-Kongress an diesem Wochenende in Berlin: https://www.selbermachen2017.org/deu

Juhuu! – Hausbesetzung in Münster

19. April 2017 by wolja

Na super. Endlich wieder eine Hausbesetzung in Münster beim Köhlweg 17 und 19. Unten findet sich der Aufruf. Eine Anzeige wurde gestellt und insofern kann mit Räumungsversuchen in der nächsten Zeit gerechnet werden. Weiterhin wurden etliche Security-Heinies dorthin gekarrt um andere Häuser zu bewachen. Ein indymedia-Artikel berichtet davon. Sehr erfreulich ist auch, dass schon eine Programmankündigung für morgen steht.
Viel Erfolg den Besetzer*innen. Haltet durch und hoffentlich erhaltet ihr viel Unterstützung!

Aufruf
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Statement von Black Triangle (Leipzig)

12. April 2017 by wolja

Statement: Besetzt bleibt besetzt!

von: https://btle.blackblogs.org/2017/04/10/besetzt-bleibt-besetzt/

Wo immer die Verwertungslogik greift, müssen Projekte, die bewusst nicht profitorientiert agieren, weichen. So sind in den letzten Monaten unter anderem in Berlin, Prag , … mehrere besetzte Häuser räumungsbedroht . Der Extremismusbegriff wurde wieder aus der Mottenkiste hervorgekramt und aus politisch motivierten Sachbeschädigungen wird eine neue Form des linken Terrorismus herbeigeredet.
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*KSJ zieht 1000€-Rechnung gegen Anmelder der Hausbesetzungs-Solikundgebung zurück*

27. März 2017 by wolja

Am 17. Oktober 2017 wurde das Haus in der Carl-Zeiss-Straße 10 in Jena
besetzt. Einen Monat danach schickte der Kommunalservice Jena dem
Anmelder der Soli-Kundgebung vor dem besetzen Haus eine Rechnung über
1000€ für Aufräumarbeiten und Schäden zu. Ende Februar 2017 folgte die
erste Mahnung. Nach einem einfachen Widerspruch gegen die Rechnung zog
der KSJ sie am 14. März schließlich nach „stadtinterner Prüfung“ zurück.

Wir nehmen daraus mit, dass in Repressionsfällen auch die städtischen
und staatlichen Behörden pokern und sich dabei gerne mal zu weit aus dem
Fenster lehnen und dass es sich lohnt, Rechnungen, Mahnungen, Drohnugen
und andere Schikanen von Seiten des Staats konsequent zu verweigern.

Blick in die Zukunft? Hausbesetzungs-Ankündigung in Wien

21. März 2017 by wolja

Auf Indymedia findet sich die Ankündigung einer Hausbesetzung. Schön, wenn es noch Leute gibt, die zurecht wütend sind – und ihre Wut nicht gegen Andersdenkende und Andersseiende richten, sondern gegen die Ursache der ganzen Scheiße vorgehen wollen: Staat, Kapitalismus, Patriachat, Nation etc.
Selbstverständlich wird es auch in Jena wieder Hausbesetzungen geben – wir wissen nur noch nicht, wann und wo 😀 Dennoch können wir alle Menschen aufrufen, sich die Stadt, privatisierte, überwachte, kommerzialisierte Lebenswelt anzueignen und der Allgemeinheit zugänglich zu machen. Findet euch zusammen und kriegt mal den Arsch hoch!
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Update: KSJ schickt erste Mahnung an Anmelder der Hausbesetzungs-Kundgebung

7. März 2017 by wolja

Am 17. Oktober wurde das Haus in der Carl-Zeiss-Straße 10 in Jena besetzt. Einen Tag später wurde es von der Polizei geräumt. Während der Dauer der Hausbesetzung fand in der Carl-Zeiss-Straße eine Solidaritätskundgebung statt. Diese wurde während der Räumung zwangsweise wegverlegt, die Teilnehmer_innen von der Polizei weggestoßen.

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Drei Jahre nach der Prügelorgie: Stürmung der Kundgebung vor der besetzten Neugasse 17 am 7.12.2013 war rechtswidrig

15. Februar 2017 by wolja

Boulevardpresse zur Räumung Neugasse 17
Am 7.12.2013 wurde die besetzte Neugasse 17, das „Infocafé Wolja“, von einer Hundertschaft der Thüringer Bereitschaftspolizei geräumt. Zuvor wurde die angemeldete Solidaritätskundgebung vor dem Haus von den Bullen überrannt, wobei u.a. zwei Menschen zu Boden geworfen wurde, von denen einer danach in der Notaufnahme landete. Der Anmelder der Solidaritätskundgebung klagte daraufhin vor dem zuständigen Verwaltungsgericht Gera gegen die Polizeimaßnahme. Diesen Beitrag weiterlesen »

Gleich noch mal ein Gerichtsspektakel…

9. Februar 2017 by wolja

Am Mittwoch, den 15.02., ab 11 Uhr ist es schon wieder so weit: Diesmal verhandelt das Verwaltungsgericht Gera (Gera, Rudolf-Diener-Str. 1, Haus 2, Sitzungssaal 109) der sogenannte Freistaat Thüringen gegen eine Klage des Anmelders einer Soli-Kundgebung:
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Eben deswegen! – Wie eine Gerichtsverhandlung mittelmäßiger Bedeutung zum Schauplatz offensichtlichster autoritärer „Rechtsstaatlichkeit“ wurde

4. Februar 2017 by wolja

(ein persönlicher Eindruck)

Nach mehr als zweieinhalb Jahren kam es am 03.02. zur Gerichtsverhandlung gegen eine Person, welche des Hausfriedensbruch in der Carl-Zeiss-Str. 11, am 02.07.2014 angeklagt wurde. Die Verschleppung dieses Prozesses weist einerseits auf das träge und kontinuierliche Mahlen der Justiz-Bürokratie, in welcher Menschen nichts zählen und gemächlich zerrieben werden sollen. Andererseits kann hierbei schon von einer bewussten Verzögerung der Angelegenheit ausgegangen werden – möglicherweise in der Hoffnung, dass die Erinnerungen an die Hausbesetzung in Vergessenheit geraten und die Unterstützung für diese geschwunden wäre.
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Skandal: Hausbesetzer statt Hausbesitzer vor Gericht!

28. Januar 2017 by wolja

Bisher ist nur schwer nachvollziehbar, wie es dazu kommen konnte und was in den Juristen-Hirnen vor sich geht… Doch am Freitag, den 03.02. ist es wieder mal soweit: Eine Person wird vor das Amtsgericht gezogen und eines Hausfriedensbruchs am 01.07.2014 in der Carl-Zeiss-Straße 11 (hinterm Campus) beschuldigt.

Damals hatte mehrere Personen beschlossen, dass sie die katastrophale Situation in Jenas Innenstadt nicht mehr länger dulden können. An einem lauen Sommerabend besetzten sie das Haus und erhielten bald rege Unterstützung durch mehr als hundert gut gelaunte Leute auf der Straße davor. Verhandlungen mit den Eigentumsvertreter*innen des Uniklinikums scheiterten schon im Ansatz, da von ihnen weder Verständnis für die Aktion aufgebracht noch Möglichkeiten zur Nutzung ihrer leerstehenden Immobilien aufgezeigt wurden. Schlussendlich kam es nach ca. 19 Stunden wieder einmal zu einer massiv übertriebenen Räumungsaktion durch eine Riot-Polizeieinheit „Bison“, die auch mehrere Leute verletzte. Unter anderem wurden auch die Personalien dreier Personen festgestellt, welche sich im Haus aufhielten.

Einem von ihm steht nun eine Gerichtsverhandlung bevor. Dies ist aber kein Grund für uns, nun resigniert die Hände in den Schoß zu legen und zu jammern. Vielmehr haben wir die Chance, unsere Inhalte in den Prozess einzubringen und auf die Ungerechtigkeiten, wie den Mangel an Raum für alternative und links-emanzipatorische Projekte und die horrenden Mietpreise hinweisen.

Eine Kundgebung vor dem Amtsgericht ist von 8:00-11:30 Uhr angemeldet. Es wird Tee und ein paar Snacks und Informationen geben. Kommt dorthin und zeigt eure Solidarität mit dem Angeklagten und dem Kampf für ein soziales Zentrum!

Sehr spannend verspricht auch die Gerichtsverhandlung selbst zu werden. Der Angeklagte wird sich ohne Anwalt selbst verteidigen, kommt so aus seiner Passivität heraus und kann sich vor Gericht aktiv gegen die Willkür der Justiz positionieren. Solidarische Interventionen aus dem Publikum sind erwünscht. Deswegen nehmt die Gelegenheit wahr und geht ins Gericht um eure Solidarität zu zeigen! (Bringt dazu eure Ausweise mit.)